Rangfolge der Rechtsnormen

Was bedeutet “Rangfolge der Rechtsnormen”?

Das deutsche Rechtssystem ist wie eine Pyramide aufgebaut: Verschiedene Rechtsquellen stehen in einer festen Hierarchie zueinander. Diese Rangfolge sorgt dafür, dass Rechtssicherheit herrscht und Konflikte eindeutig gelöst werden können. Wer später als Apotheker:in arbeitet, muss wissen, welche Vorschriften warum und mit welcher Bindungskraft gelten – gerade, um Haftungsrisiken zu vermeiden, Arbeitsabläufe korrekt umzusetzen und im Zweifel richtig argumentieren zu können.

Die Hierarchie der Rechtsquellen im Überblick

An der Spitze steht das Grundgesetz. Es ist die Verfassung Deutschlands und bildet das Fundament für alle anderen Regelungen. Alle weiteren Rechtsnormen müssen mit dem Grundgesetz vereinbar sein.

Darunter stehen formelle Gesetze des Bundes und der Länder, beispielsweise das Arzneimittelgesetz (AMG), die Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO), aber auch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Sie werden vom Gesetzgeber – also Bundestag oder Landtag – nach genau geregelten Verfahren erlassen.

Rechtsverordnungen kommen erst danach. Sie spezifizieren Einzelheiten und werden meist von der Regierung oder einzelnen Ministerien aufgrund eines Gesetzes erlassen. Ein Beispiel aus der Praxis ist etwa die Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV).

Darunter stehen Satzungen. Sie sind spezielle Regelungen für einen abgegrenzten Bereich, erlassen zum Beispiel von Gemeinden oder Kammern. In Apotheken relevant sind etwa Satzungen der Landesapothekerkammern, die z. B. Weiterbildungsregeln oder Berufsordnungen festlegen.

Darstellung der Normhierarchie

Die Normenpyramide in Kurzform (von oben nach unten):

  1. Grundgesetz (Verfassung)
  2. Formelle Gesetze (Bundes- und Landesgesetze)
  3. Rechtsverordnungen
  4. Satzungen (z. B. von Gemeinden und Kammern)

Das Verhältnis der Normen untereinander

Wichtiger Grundsatz: Eine untergeordnete Norm darf einer höheren Norm nicht widersprechen. Konkret bedeutet das: Eine Rechtsverordnung kann niemals gegen ein Gesetz oder das Grundgesetz verstoßen. Macht sie es doch, wäre sie in diesem Punkt unwirksam.

Eine Besonderheit: EU-Recht kann in vielen Bereichen über dem nationalen Recht stehen und nationale Vorschriften verdrängen – dazu später mehr.

TipWarum ist das für den Apothekeralltag wichtig?

Im Apothekenbetrieb treffen Sie auf Vorschriften verschiedenster Art:

  • Was tun, wenn eine Kammer-Satzung scheinbar im Widerspruch zum Arzneimittelgesetz steht?
  • Oder eine neue Verordnung scheinbar mit dem Grundgesetz kollidiert?

Nur wer die Rangfolge kennt, kann in solchen Fällen korrekt entscheiden – und sich im Zweifel auf die richtige Norm berufen. Das schützt nicht nur Sie, sondern auch Patient:innen und das Unternehmen.

Fazit

Die Rangfolge der Rechtsnormen sorgt für Klarheit, Verlässlichkeit und eine reibungslose Anwendung des Rechts in Deutschland. Für Apotheker:innen bedeutet sie Sicherheit im Umgang mit Regeln und Gesetzen. Wer die Hierarchie beherrscht, kann souverän mit Vorschriften umgehen und ist bestens für Berufspraxis und Staatsexamen vorbereitet.

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