Prüfung

Frage 1

Prüferin: Wo müssen Sie den Antrag einreichen, wenn Sie eine Erlaubnis zum Umgang mit Betäubungsmitteln beantragen wollen?

Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis ist beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu stellen. § 7 BtMG legt damit die Zuständigkeit zentral fest: Das BfArM nimmt den Antrag entgegen, prüft ihn und entscheidet über die Erteilung der Erlaubnis zum Betäubungsmittelverkehr.

Examens-Tipp: Wenn du nach der zuständigen Stelle gefragt wirst, antworte sofort mit „BfArM“ und schiebe direkt nach, dass dort auch die Bearbeitung und Entscheidung über die Erlaubnis erfolgt.

Frage 2

Prüferin: Welche Angaben zu den antragstellenden und verantwortlichen Personen müssen Sie im Rahmen des Erlaubnisantrags zwingend machen?

Im Antrag müssen die Namen und Vornamen bzw. die Firma sowie die Anschriften angegeben werden – und zwar sowohl für die Antragsteller als auch für die verantwortlichen Personen. Ziel ist die eindeutige Identifizierbarkeit aller Beteiligten, die für den beabsichtigten Umgang mit Betäubungsmitteln verantwortlich sind.

Examens-Tipp: Strukturiere bei Personenangaben immer in „wer genau?“ (Name/Firma) und „wo erreichbar?“ (Anschrift) – und nenne ausdrücklich Antragsteller und verantwortliche Personen.

Frage 3

Prüferin: Was müssen Sie im Antrag darlegen, damit die Behörde die fachliche Eignung der verantwortlichen Personen prüfen kann?

Es sind Nachweise beizufügen, dass die verantwortlichen Personen über die erforderliche Sachkenntnis verfügen. Zusätzlich ist eine Erklärung erforderlich, ob und unter welchen Umständen die verantwortlichen Personen „die ihnen obliegenden Verpflichtungen ständig erfüllen können“. Damit soll die Behörde die fachliche Eignung und die praktische Fähigkeit zur dauerhaften Einhaltung der Pflichten im Betäubungsmittelverkehr bewerten können.

Examens-Tipp: Wenn „Eignung“ abgefragt wird, nenne immer zwei Bausteine: Sachkenntnis und die Erklärung zur ständigen Erfüllbarkeit der Verpflichtungen.

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